Antrag auf Evaluierung der Nutzungssatzung der Galerie und anderer städtischer Gebäude wie z.B. der Schulen Die CDU-Fraktion beantragt eine Evaluation der Nutzungssatzung für die Städtische Galerie und anderer städtischer Gebäude wie z.B. der Schulen am Beispiel der Galerie. Wir nehmen die Presseberichterstattung der vergangenen Woche zum Anlass, eine Klarstellung und mögliche Neuausrichtung über die Nutzung […]

Ratsantag zum Regionalen Raumordnungsprogramm Antrag: Die Gruppe CDU-Piraten beantragt die Beteiligung der Ortsräte beim Regionalen Raumordnungsprogramm. Jedem Ortsrat soll das Regionale Raumordnungsprogramm insgesamt und im speziellen die Auswirkungen für den jeweiligen Ortsteil durch die Verwaltung dargestellt werden. Begründung: Die Gruppe CDU-Piraten hält es für notwendig, dass jeder Ortsteil mit den gewählten Vertretern durch die Verwaltung […]

Hier finden Sie Beiträge zur Politik der CDU in Lehrte.Fraktion Anträge

Ratsantrag zum Abbiegeassistenzsystem Der Rat möge beschließen: Alle städtischen Lastkraftwagen und Feuerwehrfahrzeuge über 3,5 t sind mit Abbiegeassistenzsystemen noch im laufenden Jahr auszurüsten. Über die Vertretung in den Aufsichtsräten sind auch die Unternehmen mit städtischer Beteiligung dazu aufzufordern. Begründung: Immer wieder kommt es zu Verkehrsunfällen mit tödlichem Ausgang, an denen Lastkraftwagen und Radfahrer beziehungsweise Fußgänger […]

Frank Prüße Bürgermeister Geburtstag: 10.03.1964 Hinter den langen Gärten 5e31275 Lehrte E-Mail senden

Mitglieder der CDU-Fraktion im Lehrter Rat Dr. Hans-Joachim Deneke-JöhrensBeigeordneterFraktionsvorsitzender Geburtsjahr: 1961Dipl.-Agraringenieur Osterstr. 1031275 Lehrte Telefon: 05132 2203Mobil: 0175 599 3923E-Mail senden Gremien: Rat der Stadt, Verwaltungsausschuss, Ausschuss für Haushalt, Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und Feuerschutz, Schulausschuss   Bärbel AhlersRatsfrau Geburtsjahr: 1963Industriekauffrau Schwüblingser Str. 2d31275 Lehrte-Arpke Telefon: 05175 3830E-Mail senden Gremien: Rat der Stadt, Ausschuss für Umweltschutz und […]

Ratsantrag zur Straßenausbaubeitragssatzung Antrag: Die Gruppe CDU-Piraten beantragt die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Lehrte. Dabei wird die Verwaltung beauftragt Rechtssicherheit über den Stichtag der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung zu schaffen. Wir bitten darum, insbesondere auch angefangene Baumaßnahmen und noch nicht abgerechnete Baumaßnahmen sowie gestundete Zahlungen von vergangenen Baumaßnahmen rechtlich zu bewerten.