Protokoll der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Lehrte
am 14. November 2018 um 19:30 Uhr,
Veranstaltungsraum der Stadtwerke Lehrte, Germaniastraße 5, 31275 Lehrte

(Anwesende Mitglieder: siehe Anwesenheitsliste)

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende, Dr. Deneke-Jöhrens, begrüßt die anwesenden Mitglieder, stellt ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

  1. Feststellung der Tagesordnung

Dr. Marcel Haak stellt den Antrag, die Tagesordnung um den TOP „Ehrung von Mitgliedern“ zu erweitern. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

  1. Bericht des Stadtverbandsvorsitzenden

Der Vorsitzende, Dr. Deneke-Jöhrens, verwies auf die zahlreichen politischen Aktivitäten des CDU-Stadtverbandes im vergangenen Jahr sowie auf die weiterhin lokalpolitisch bestimmenden Themen. Zudem wurden die Aktivitäten der Ortsverbände und Vereinigungen erwähnt.

Zur Bürgermeisterwahl wurde das bisherige Verfahren erläutert. Nach dem Rückzug der bisher einzigen Kandidatin hat es sich der Vorstand zur Aufgabe gemacht, in strukturierter Vorgehensweise eine/n neue/n gute/n Kandidaten/in zu identifizieren. Die für den 26.10.2018 vorgesehene Aufstellungsversammlung musste deshalb verschoben werden. Es wird abgestrebt, diese im Januar 2019 durchzuführen.

  1. Bericht des Mitgliederbeauftragten

Der Bericht des Mitgliederbeauftragten Lars Kamrath ist dem Protokoll beigefügt.

Für die Regionalkonferenz (Vorstellung Kandidaten Bundesvorsitz) am 29.11.2018 in Bremen, stellt der CDU-Kreisverband einen Bus zur Verfügung.

  1. Bericht des Schatzmeisters

Wilhelm Busch stellte in Vertretung für Jörn Rust die finanzielle Entwicklung des Stadtverbandes vor. Der Kontostand betrug Anfang 2017 9240€, Anfang 2018 8511,85€ und beläuft sich aktuell auf 12.600€.

Dies ist eine gute Grundlage für die bevorstehende Kampagne zur Bürgermeisterwahl. Positiv sei zu vermerken, dass der Zuschuss zum CDU-Ball im Jahr 2017 noch 1.600€ betrug, während für den Ball in 2017 nur 70€ anfielen. Dies wird auf u.a. auf die Mobilisierung von zusätzlichem jüngerem Publikum sowie den Verzicht auf eine Live Band zurückgeführt.

  1. Bericht der Kassenprüfer

Gerd Giere und Hans-Günter Gnest haben die Kasse einschl. Konten für das Jahr 2017 stichprobenhaft geprüft. Es ergaben sich keine Beanstandungen.

  1. Aussprache zu den Berichten

Es gab keine Beiträge der Mitglieder.

  1. Entlastung des Vorstandes

Horst-Günter Gnest stellt den Antrag auf Entlastung des Vorstandes; diese wird einstimmig gewährt.

  1. Wahl des/ der Versammlungsleiters/in

Bernward Schlossarek wurde auf Vorschlag des Vorsitzenden einstimmig  zum Versammlungsleiter gewählt.

  1. Wahl einer Stimmzählkommission

Nachdem der gerade gewählte Versammlungsleiter die Sitzungsleitung übernommen hatte, wurden zu Mitgliedern der Stimmzählkommission gewählt: Martina Seybecke, Frank Heinrich, Alexander-Kyu Yang.

  1. Wahl des Vorstandes

Es waren 44 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die Wahlen wurden geheim durchgeführt. Die vorgeschlagenen Mitglieder erklärten sich zur Kandidatur und nach der Wahl zur Übernahme der Funktion bereit. Von Jörg Posenauer lag eine entsprechende schriftliche Erklärung vor.

  1. Stadtverbandsvorsitzende/r

Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens wurde zum Vorsitzenden gewählt-

Ergebnis:

Abgegebene Stimmen Ungültig Ja Nein
44 1 40 3
  1. Drei stellvertretende Vorsitzende

Gewählt wurden Karen Elfers, Dr. Marcel Haak und Heike Koehler.

Ergebnis:

  Abgegebene Stimmzettel Ungültig Stimmen für Bewerber/in
Karen Elfers 44 0 42
Dr. Marcel Haak     39
Heike Koehler     38
  1. Schatzmeister/in

Gewählt wurde Wilhelm Busch.

Ergebnis:

Abgegebene Stimmen Ungültig Ja Nein
44 0 39 5
  1. Schriftführer/in

Jens Jeitner wurde gewählt.

Ergebnis:

Abgegebene Stimmen Ungültig Ja Nein ungültig
44 0 42 1 1
  1. Sieben Beisitzern

Zu Beisitzern/innen wurden gewählt:

Thomas Kornblum, Falk Kothe, Torsten Mertke, Jörg Posenauer, Marco Quesse, Elke Riesch, Jonas Schlossarek

Ergebnis:

  Abgegebene Stimmzettel Ungültig Stimmen für Bewerber/in
Thomas Kornblum 44 0 42
Falk Kothe     43
Torsten Mertke     39
Jörg Posenauer     38
Marco Quesse     41
Elke Riesch     38
Jonas Schlossarek     42
  1. Mitgliederbeauftragte/r oder Zuordnung der Aufgabe zu einer der unter a – e bereits gewählten Person

Zum Mitgliederbeauftragten wurde Lars Kamrath gewählt.

Ergebnis:

Abgegebene Stimmen Ungültig Ja Nein
44 0 44 0
  1. Wahl von zwei Kassenprüfern

Einstimmig wurden Hans-Günter Gnest und Jutta Beelow gewählt.

  1. Wahl von 3 Delegierten für den Kreisparteiausschuss

Für den KPA wurden gewählt:

Wilhelm Busch (41 Stimmen), Karen Elfers (42 Stimmen) und Heike Koehler (41 Stimmen)

  1. Wahl von 3 Ersatzdelegierten für den Kreisparteiausschuss

Gewählt wurden:

Dr. Marcel Haak (40 Stimmen), Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens (43 Stimmen), Jonas Schlossarek (39 Stimmen)

  1. Zwischen den Wahlgängen Berichte aus Stadtrats- und Regionsfraktion

Bernward Schlossarek berichtet über regionspolitische Themen und Herausforderungen (u.a. Perspektive für das Krankenhaus Lehrte, Radschnellweg, ungenügende Nutzung des BuT-Paketes durch die Stadt Lehrte).

  1. Verschiedenes

Bernward Schlossarek ging auf Nachfrage von Mitgliedern auf das geplante und den Bereich Hämelerwald betreffende Naturschutzgebiet ein. Obwohl SPD und Grüne in der Regionsversammlung die höchste Schutzstufe befürworten, versuche die CDU eine alle Interessen berücksichtigende Regelung umzusetzen.

17 Ehrung von Mitgliedern

Lars Kamrath wurde nachträglich für 25-jährige Mitgliedschaft in der CDU geehrt.

Lehrte, 14. November 2018

gez. Jens Jeitner

Schriftführer