Protokoll der Vorstandssitzung des CDU Stadtverbandes Lehrte am 27. Februar 2019 im Sitzungszimmer des LSV Lehrte
Teilnehmende: siehe Anwesenheitsliste

  1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
    Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit wurden festgestellt.
  2. Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
    Das Protokoll der Sitzung vom 15.01.2019 wurde einstimmig genehmigt.
  3. Berichte
    Der Vorsitzende berichtet von:
    • CDU Ball: 124 Gäste; gut gelaufen; nächstes Jahr ggf. Jugendliche Anschrieben um “Eltern mitbringen“
    • Veranstaltung mit Bundesminister Spahn: mehr als 200 Besucher; beeindruckend; CDU Antrag vorbereitet, damit Nutzungssatzung der Galerie geändert wird und Wahlkampfveranstaltungen möglich werden.
    Marcel Haak weist darauf hin, dass ein Versenden der Einladung zum CDU Ball vor Weihnachten vorteilhaft sei (Terminplanung etc.). Eine Teilnahme von mehr CDU Funktionsträgern sei wünschenswert.
    Schatzmeister Wilhelm Busch teilt mit, dass
    • eine abschließende Abrechnung des CDU Balls noch nicht verfügbar sei. Verzicht auf Band habe sich aus finanzieller Sicht bewährt. Termin für CDU Ball 2020: 15.02.2020
    • Kontostand einschl. des aktuellen Einzugs der Mandatsträgerumlage beläuft sich auf ca. 12.400€ Für die Wahlkampfkampagnen wurde ein gesondertes Konto eingerichtet
    Aus den Gremien:
    Zum Bauvorhaben Gymnasium findet eine Schulversammlung statt. Der Bürgermeister versucht, politische Parteien auszuschließen. CDU drängt auf Teilnahme.
  4. Bürgermeisterwahlkampf
    4.a/b Bericht aus der Wahlkampfkommission und Aktivitätenplanung
    Das Protokoll der Wahlkampfkommission vom 23.02.2019 wurde durchgegangen und die einzelnen Punkte erläutert.
    Zusätzliche Punkte:
    • Tilman Kuban: evtl. Besuch bei JU; Besuch gemeinsam mit SV Lehrte, Burgdorf, Sehnde 2
    • Europaparlamentswahl: 200 Kuban-Plakate für SV bestellt
    • Veranstaltung mit Althusmann: zentral kurz vor der Wahl in Hannover
    • Gespräch Hans-Joachim Deneke-Jöhrens am 04.03. mit HAZ zur Berichterstattung im Vorfeld der Bürgermeisterwahl
    • Die Ortsverbände sollen umgehend den Bedarf an Kandidatenplakaten an Hans-Joachim Deneke-Jöhrens melden.
    • Veranstaltung mit Uwe Schünemann zum Thema Sicherheit vorgesehen
    • Veranstaltung mit Ralph Brinkhaus (Vorsitzender CDU BT-Fraktion) zum Thema Finanzen initiieren
    • Der eingerichtete google-Kalender für relevante Wahlkampftermine hat sich bewährt. Jonas Schlossarek wird Zugang und Nutzungshinweise allen Vorstandsmitgliedern zumailen.
          o Alle Ortsverbände sind aufgerufen relevante Termine dort 
             einzutragen.
    • Erste Werbemittel: Kugelschreiber, Einkaufswagenchips; 100 Taschenalarme für Aktion am Weltfrauentag bestellt (Mit Sicherheit Frank Prüße)
    4.c Finanzen
    • Wahlkampfkommission benötigt Finanzrahmen für Entscheidungen über Maßnahmen etc.
    • Voraussetzung ist ein Finanzplan; Wilhelm Busch erstellt den Finanzplan. Dieser soll mit dem Protokoll versandt werden.
    →Beschluss des Vorstandes(einstimmig): Wahlkampfkommission kann Ausgaben bis max. 20.000€ veranlassen.
    • Aus dem Vorstand wird festgestellt, dass weitere Beratungen über finanzielle Angelegenheiten des Bürgermeisterwahlkampfes nur bei Vorliegen eines nachvollziehbaren Finanzplanes erfolgen.
    →Beschluss des Vorstandes(einstimmig): Von den Ortsverbänden werden 10€ je Mitglied (Stand 01.02.2019) als Umlage eingezogen. Die Ortsverbände tragen zusätzlich die Kosten für die Flyerverteilung in ihrem Bereich.
    • Wilhelm Busch veranlasst das umgehende Einziehen der Beträge von den Ortsverbänden.
    Die Nutzung des Sitzungsraumes im LSV Gebäude für seine Kampagnenzwecke wurde von Frank Prüße offiziell mit dem LSV vereinbart. Die Anmietung/Nutzung wird durch Frank Prüße dem LSV bezahlt.

    5. Verschiedenes
    • Marcel Haak: JU plant Aktion „Bürgerbarometer“ in der Innenstadt
    • Marcel Haak teilt für die JU mit, dass im Falle der Wiederbelebung der Frauenunion Lehrte die JU bereit ist, auf den zusätzlich erhaltenen Betrag von 1,50€ je SV-Mitglied zu verzichten
    • Hans-Joachim Deneke-Jöhrens teilt mit, dass sich Karen Elfers an ihn gewandt habe und sie zusammen mit anderen CDU-Frauen die Frauen Union Lehrte wiederbeleben wolle. Er hat Karen Elfers und Heike Koehler signalisiert mit dem Wiederbeleben der FU fortzufahren. Eine erste Aktion soll am 08.03.2019 (Int. Frauentag) stattfinden.
    • Da die Frauen Union Lehrte offiziell nicht aufgelöst wurde soll durch Einberufung einer Mitgliederversammlung unter Einbeziehen der FU Kreisvorsitzenden ein neuer Vorstand gewählt werden.
    • Aufgrund einer Nachfrage von Marcel Haak soll bei der nächsten SV-Vorstandssitzung über das weitere Verfahren einer evtl. finanziellen Unterstützung von JU-Mitgliedern bei der Teilnahme an KAS-Seminaren erfolgen. Dies wird Marcel Haak schriftlich darstellen und soll dem Protokoll beigefügt werden.
    • Heike Koehler und Marco Quesse recherchieren das Wahlkampfprogramm von K. Sidortschuk von 2011 und listen nicht erfüllte Vorhaben/Versprechen auf. Diese können ihm im Rahmen unserer Kampagne verwendet werden.


    gez. Jens Jeitner